AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der WEKOPAN Holzimport-Export GmbH (nachfolgend) Verkäufer genannt) und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Der Käufer erkennt an, dass die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Regelungen Vertragsbestandteil werden und dass hiervon abweichende eigene Vertragsbestimmungen des gewerblichen Käufers (Unternehmer nach §14 BGB) keine Gültigkeit haben.

(3) Der Vorrang gültiger Individualabreden bleibt hiervon unberührt.

(4) Übernehmen der Verkäufer oder ein von ihm Beauftragter den Einbau der gelieferten Ware, gelten zusätzlich zu nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen für die Einbauleistung die allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB Teil B) als Vertragsbestandteil.

(5) Für den Verkauf des aus Europa und Übersee eingeführten Schnittholzes an gewerbliche Käufer (Unternehmer) gelten die Handelsgebräuche der Mitglieder des Vereins deutscher Holzeinfuhrhäuser e.V. als Vertragsbestandteil.

§ 2 Angebot, Zustandekommen des Kaufvertrages

(1) Die Darstellung der Produkte auf der homepage bzw. in dem Katalog des Verkäufers stellt kein rechtsverbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch Abgabe einer Bestellung. Der Kaufvertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch den Verkäufer zustande.

(2) Soweit der Verkäufer Angebote abgibt, sind diese freibleibend; ein Zwischenverkauf bis zur Abgabe des Angebots (Bestellung) durch den Käufer bleibt vorbehalten.

(3) Proben, Bilder auf der Homepage und Muster gelten als annähernde Anschauungsstücke für Qualität, Abmessungen und Farbe.

§ 3 Lieferung, Verzug und Unmöglichkeit

(1) Für Lieferungen des Verkäufers an Verbraucher gilt Folgendes:

(a) Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante beim Kunden bzw. an die vom Kunden genannte Lieferanschrift.

(b) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht stets mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

(2) Für Lieferungen an Unternehmer gilt Folgendes:

(a) „Lieferung frei Baustelle“ oder „frei Lager“ bedeutet Anlieferung ohne Abladen unter der Voraussetzung einer mit schweren Lastung befahrbaren Anfuhrstraße. Verlässt das Lieferfahrzeug auf Weisung des Käufers die befahrbare Anfuhrstraße, so haftet dieser für auftretenden Schaden. Das Abladen hat unverzüglich und sachgemäß durch den Käufer zu erfolgen. Wartezeiten werden dem Käufer berechnet.

(b) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diese selbst oder an eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

(c) Arbeitskämpfe oder unvorhersehbare, außergewöhnliche Ereignisse wie hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen usw. befreien den Verkäufer für die Dauer ihrer Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit voll von der Lieferpflicht.

(d) Im Fall des Leistungsverzuges des Verkäufers oder der von ihm zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung sind Schadenersatzansprüche des Käufers ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen oder betreffen Schäden an Leib und Leben.

(3) Für Lieferungen an Unternehmer und Verbraucher gilt:
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle einer nicht richtigen oder nicht ordnungsgemäßen Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Die gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und diese ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer ausgeschossen hat. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Käufer hierüber unverzüglich informiert und eine etwaig bereits geleistete Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.

§ 4 Zahlung:

(1) Bei Barverkauf ist der Kaufpreis sofort bei Empfang der Ware ohne Abzug zahlbar.

(2) Zielverkauf bedarf der Vereinbarung. Rechnungen sind bei Zielgewährung grundsätzlich 30 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig; bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen werden 2 % Skonto gewährt.

(3) Skontogewährung hat zur Voraussetzung, dass das Konto des Käufers sonst keine fälligen Rechnungsbeträge aufweist. Skontierfähig ist nur der Warenwert ohne Fracht.

(4) Bei Zahlungsschwierigkeiten des Käufers, insbesondere auch bei Zahlungsverzug, Scheck- oder Wechselprotest, ist der Verkäufer berechtigt, weitere Lieferungen nur gegen Vorauskasse auszuführen, alle offenstehenden — auch gestundeten — Rechnungsbeträge sofort fällig zu stellen und gegen Rückgabe zahlungshalber hereingenommener Wechsel Barzahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen.

(5) Der Käufer verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung. Die Aufrechnung von Gegenforderungen ist nur insoweit zulässig, als diese vom Verkäufer anerkannt und zur Zahlung fällig oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 5 Sachmangelhaftung:

(1) Holz ist ein Naturprodukt, daher sind Farbtöne und Maserungen insbesondere aus unterschiedlichen Chargen nicht gleichmäßig. Gleiches gilt für Beizfarben, die auf Massivhölzern insbesondere an Längsstößen, gerundeten Teilen, an Stirnenden und bei Bauteilen, die erst nach der Montage angepasst werden, lebhafte Schattierungen aufweisen. Diese vorbenannten Eigenschaften sind typisch für Holzwaren und stehen keinen Sachmangel dar.

(2) Ist der Käufer Verbraucher, so gelten folgende Regelungen:

(a) Keine Sachmangelhaftung besteht bei Schäden, die durch unsachgemäßen Einbau, Behandlung oder Verwendung entstanden sind, gleiches gilt für den so genannten gewollten Verschleiß.

(b) Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist:

(c) Der Verkäufer schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.


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AGB der WEKOPAN Holzimport-Export GmbH